Gelnhäuser Tageblatt RSS-Feed für die Rubrik Politik-Nachrichten aus Rheinland-Pfalz http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de de Thu, 17 May 2012 11:26:47 +0200 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/pics/rsslogo/gt.gif http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11982894.htm Montabaur (dpa/lrs) - Die Piratenpartei rechnet damit, 2016 auch den rheinland-pfälzischen Landtag zu entern. «Definitiv erwarten wir, dass wir dann bei der Wahl reinkommen», sagte der Landesvorsitzende Roman Schmitt in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. «Aber wir müssen hart daran arbeiten und auf dem Boden bleiben. Umfragen können sehr wechselhaft sein.» Im... Rheinland-Pfalz Thu, 17 May 2012 11:01:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11982894.htm Montabaur (dpa/lrs) - Die Piratenpartei rechnet damit, 2016 auch den rheinland-pfälzischen Landtag zu entern. «Definitiv erwarten wir, dass wir dann bei der Wahl reinkommen», sagte der Landesvorsitzende Roman Schmitt in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. «Aber wir müssen hart daran arbeiten und auf dem Boden bleiben. Umfragen können sehr wechselhaft sein.» Im...]]> http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11981238.htm Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hält die schwarz-gelbe Koalition angesichts der Entlassung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) für ein «Tollhaus». «In der Bundesregierung muss der Teufel los sein», sagte Beck am Mitwoch in Mainz. Am Mittwoch nächster Woche sei eine energiepolitische Konferenz mit Kanzlerin Angela Merkel... Rheinland-Pfalz Wed, 16 May 2012 17:48:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11981238.htm http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11981210.htm Mainz (dpa/lrs) - Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat die Rheinland-Pfälzer dazu aufgerufen, den 65. Landesgeburtstag an diesem Freitag mit Stolz zu feiern. «Aus dem "Behelfsheim Rheinland-Pfalz" ist ein unverwechselbarer Teil Deutschlands geworden», erklärte Beck am Mittwoch in Mainz. Die Bürger hatten am 18. Mai 1947 in einer Volksabstimmung die Verfassung von... Rheinland-Pfalz Wed, 16 May 2012 17:19:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11981210.htm Mainz (dpa/lrs) - Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat die Rheinland-Pfälzer dazu aufgerufen, den 65. Landesgeburtstag an diesem Freitag mit Stolz zu feiern. «Aus dem "Behelfsheim Rheinland-Pfalz" ist ein unverwechselbarer Teil Deutschlands geworden», erklärte Beck am Mittwoch in Mainz. Die Bürger hatten am 18. Mai 1947 in einer Volksabstimmung die Verfassung von...]]> http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11981161.htm Mainz (dpa/lrs) - Im Kampf gegen Diskriminierung will sich Rheinland-Pfalz noch stärker engagieren. Dazu sollen unter anderem Beratungsangebote gefördert und zentrale Ansprechpartner benannt werden, heißt es in einer Absichtserklärung, die Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) und die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle (ADS) des Bundes, Christine Lüders, am Mittwoch in Mainz... Rheinland-Pfalz Wed, 16 May 2012 16:38:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11981161.htm http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11980882.htm Mainz (dpa/lrs) - Rot-Grün in Rheinland-Pfalz will auch nach dem Ende der laufenden Legislaturperiode weiter gemeinsam regieren. Der grüne Fraktionschef Daniel Köbler bekräftigte am Mittwoch in Mainz, seine Partei wolle über 2016 hinaus die Koalition fortführen. Auch Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hatte kürzlich im SWR-Fernsehen gesagt: «Diese Koalition soll auch... Rheinland-Pfalz Wed, 16 May 2012 15:29:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11980882.htm Mainz (dpa/lrs) - Rot-Grün in Rheinland-Pfalz will auch nach dem Ende der laufenden Legislaturperiode weiter gemeinsam regieren. Der grüne Fraktionschef Daniel Köbler bekräftigte am Mittwoch in Mainz, seine Partei wolle über 2016 hinaus die Koalition fortführen. Auch Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hatte kürzlich im SWR-Fernsehen gesagt: «Diese Koalition soll auch...]]> http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11980335.htm Mainz (dpa/lrs) - Nach dem ersten Jahr Rot-Grün in Rheinland-Pfalz ziehen Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke heute um 12.00 Uhr in Mainz Bilanz. Der Sozialdemokrat und die grüne Vizeregierungschefin haben sich bereits zufrieden mit ihrer Arbeit und dem Miteinander in der Koalition gezeigt. Spekulationen über einen baldigen Rücktritt wies Beck... Rheinland-Pfalz Wed, 16 May 2012 07:23:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11980335.htm Mainz (dpa/lrs) - Nach dem ersten Jahr Rot-Grün in Rheinland-Pfalz ziehen Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke heute um 12.00 Uhr in Mainz Bilanz. Der Sozialdemokrat und die grüne Vizeregierungschefin haben sich bereits zufrieden mit ihrer Arbeit und dem Miteinander in der Koalition gezeigt. Spekulationen über einen baldigen Rücktritt wies Beck...]]> http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11980257.htm Saarbrücken (dpa/lrs) - Nach dem Start der großen Koalition im Saarland gibt CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer heute um 9.00 Uhr im Landtag ihre erste Regierungserklärung für Schwarz-Rot ab. Darin zeigt sie die Schwerpunkte auf, zu denen ein drastischer Sparkurs zählt. Im Bundesrat will das Saarland keinen eigenen Vorstoß für eine Lohnuntergrenze starten, aber... Rheinland-Pfalz Wed, 16 May 2012 06:53:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11980257.htm Saarbrücken (dpa/lrs) - Nach dem Start der großen Koalition im Saarland gibt CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer heute um 9.00 Uhr im Landtag ihre erste Regierungserklärung für Schwarz-Rot ab. Darin zeigt sie die Schwerpunkte auf, zu denen ein drastischer Sparkurs zählt. Im Bundesrat will das Saarland keinen eigenen Vorstoß für eine Lohnuntergrenze starten, aber...]]> http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11980505.htm Saarbrücken (dpa/lrs) - Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die eigenständige Zukunft des Saarlands zur Schicksalsfrage der neuen großen Koalition erklärt. «Das, was die Eigenständigkeit dieses Landes wirklich gefährdet, das sind unsere Schulden, das ist der Rückgang der Bevölkerung und das ist vor allem der Verlust an Zutrauen in die eigene... Rheinland-Pfalz Wed, 16 May 2012 00:46:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11980505.htm Saarbrücken (dpa/lrs) - Saar-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die eigenständige Zukunft des Saarlands zur Schicksalsfrage der neuen großen Koalition erklärt. «Das, was die Eigenständigkeit dieses Landes wirklich gefährdet, das sind unsere Schulden, das ist der Rückgang der Bevölkerung und das ist vor allem der Verlust an Zutrauen in die eigene...]]> http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11977614.htm Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat den Mainzer Bischof, Kardinal Karl Lehmann, zu dessen 76. Geburtstag am Mittwoch als «prägende Persönlichkeit» gewürdigt. «Er ist offen gegenüber der modernen Gesellschaft und tolerant gegenüber Anders- und Nichtgläubigen. Und dennoch ist er standfest in seiner Haltung und seinem Glauben», teilte... Rheinland-Pfalz Tue, 15 May 2012 16:16:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11977614.htm Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hat den Mainzer Bischof, Kardinal Karl Lehmann, zu dessen 76. Geburtstag am Mittwoch als «prägende Persönlichkeit» gewürdigt. «Er ist offen gegenüber der modernen Gesellschaft und tolerant gegenüber Anders- und Nichtgläubigen. Und dennoch ist er standfest in seiner Haltung und seinem Glauben», teilte...]]> http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11977363.htm Mainz (dpa/lrs) - Nach einem Jahr Rot-Grün in Rheinland-Pfalz hat die CDU der Landesregierung Stillstand vorgeworfen. Rheinland-Pfalz sehe «sehr gelähmt aus» und sei vom Mehltau befallen, sagte Oppositionschefin Julia Klöckner am Dienstag in Mainz. Es gebe kaputte Straßen, Unterrichtsausfall in Schulen und ein «Millionengrab Nürburgring». Während diese Probleme weiter nicht... Rheinland-Pfalz Tue, 15 May 2012 14:24:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/11977363.htm Mainz (dpa/lrs) - Nach einem Jahr Rot-Grün in Rheinland-Pfalz hat die CDU der Landesregierung Stillstand vorgeworfen. Rheinland-Pfalz sehe «sehr gelähmt aus» und sei vom Mehltau befallen, sagte Oppositionschefin Julia Klöckner am Dienstag in Mainz. Es gebe kaputte Straßen, Unterrichtsausfall in Schulen und ein «Millionengrab Nürburgring». Während diese Probleme weiter nicht...]]>