Gelnhäuser Tageblatt RSS-Feed für die Rubrik Politik-Nachrichten aus Deutschland und der Welt http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de de Mon, 06 Sep 2010 16:53:33 +0200 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/pics/rsslogo/gt.gif http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9358895.htm Berlin (dpa) - Linke-Chef Klaus Ernst hat sich dem Druck der Parteibasis gebeugt und eine Beschränkung der Einkünfte von Spitzenfunktionären vorgeschlagen. Danach sollen Doppelbezüge von Partei und Bundestagsfraktion verboten werden. Falls der Vorstand Ende September zustimmt, will Ernst auf 1913 Euro für seinen Posten im Fraktionsvorstand verzichten. Ihm blieben aber noch... Deutschland Mon, 06 Sep 2010 16:51:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9358895.htm Berlin (dpa) - Linke-Chef Klaus Ernst hat sich dem Druck der Parteibasis gebeugt und eine Beschränkung der Einkünfte von Spitzenfunktionären vorgeschlagen. Danach sollen Doppelbezüge von Partei und Bundestagsfraktion verboten werden. Falls der Vorstand Ende September zustimmt, will Ernst auf 1913 Euro für seinen Posten im Fraktionsvorstand verzichten. Ihm blieben aber noch...]]> http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9361397.htm Limburgerhof (dpa) - Der Chemiekonzern BASF hat auf Feldern in Schweden Pflanzen der noch nicht zugelassenen Genkartoffel Amadea entdeckt. Auf den Äckern wird eigentlich die von der EU-Kommission zugelassene BASF-Genkartoffel Amflora angebaut. Amadea soll eines Tages Nachfolgerin von Amflora werden. Wie es zu der Vermischung kommen konnte, ist nach Angaben des Unternehmens... Deutschland Mon, 06 Sep 2010 16:51:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9361397.htm http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9358835.htm Berlin (dpa) - Nach der Einigung von Schwarz-Gelb auf deutlich längere Atom-Laufzeiten steht Deutschland vor einem heißen Herbst. Am Montag drohte mit Nordrhein-Westfalen ein weiteres Land mit einer Verfassungsklage, falls die Regierung den Bundesrat bei der geplanten Verlängerung um bis zu 14 Jahre zu umgehen versucht. Atomgegner kündigten massive Proteste an. Die... Deutschland Mon, 06 Sep 2010 16:41:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9358835.htm Berlin (dpa) - Nach der Einigung von Schwarz-Gelb auf deutlich längere Atom-Laufzeiten steht Deutschland vor einem heißen Herbst. Am Montag drohte mit Nordrhein-Westfalen ein weiteres Land mit einer Verfassungsklage, falls die Regierung den Bundesrat bei der geplanten Verlängerung um bis zu 14 Jahre zu umgehen versucht. Atomgegner kündigten massive Proteste an. Die...]]> http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9359625.htm Berlin (dpa) - Nach der Einigung von Schwarz-Gelb auf deutlich längere Atom-Laufzeiten steht Deutschland vor einem heißen Herbst. Nordrhein-Westfalen drohte mit einer Verfassungsklage, falls die Regierung den Bundesrat bei der geplanten Verlängerung um bis zu 14 Jahre zu umgehen versucht. Atomgegner kündigten massive Proteste an. Kanzlerin Angela Merkel bewertete das neue... Deutschland Mon, 06 Sep 2010 16:31:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9359625.htm http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9359485.htm Berlin (dpa) - Politiker in ganz Europa entdecken derzeit die Kernenergie neu. Nicht nur in Deutschland werden die Laufzeiten verlängert, andere Staaten wie Italien, Schweden oder Finnland streben sogar Neubauten an. Angesichts der Debatte um niedrigere Strompreise und Klimaschutz erlebt die Atomenergie zumindest bei Politikern eine Renaissance - wobei massiv auf Kernkraft... Deutschland Mon, 06 Sep 2010 15:43:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9359485.htm Berlin (dpa) - Politiker in ganz Europa entdecken derzeit die Kernenergie neu. Nicht nur in Deutschland werden die Laufzeiten verlängert, andere Staaten wie Italien, Schweden oder Finnland streben sogar Neubauten an. Angesichts der Debatte um niedrigere Strompreise und Klimaschutz erlebt die Atomenergie zumindest bei Politikern eine Renaissance - wobei massiv auf Kernkraft...]]> http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9359457.htm Berlin (dpa) - Private Krankenkassen sollen erstmals auch von Preissenkungen für Arzneimittel profitieren, die für gesetzliche Kassen ausgehandelt werden. Regelungen für die gesetzlichen Versicherungen sollten auf Wunsch der Union in bestimmten Bereichen in der privaten Krankenversicherung angewendet werden. Das bestätigte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Bisher... Deutschland Mon, 06 Sep 2010 15:30:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9359457.htm http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9359198.htm Berlin (dpa) - Das Bundeskriminalamt sieht sich bei Internet- Kriminalität weitgehend hilflos, weil es seit einem halben Jahr kein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung mehr gibt. «60 Prozent der Ermittlungen gehen ins Leere», sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke am Montag in Berlin. Das Bundesverfassungsgericht hatte im März die bisherigen Regelungen zur Datenspeicherung gekippt.... Deutschland Mon, 06 Sep 2010 15:30:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9359198.htm Berlin (dpa) - Das Bundeskriminalamt sieht sich bei Internet- Kriminalität weitgehend hilflos, weil es seit einem halben Jahr kein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung mehr gibt. «60 Prozent der Ermittlungen gehen ins Leere», sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke am Montag in Berlin. Das Bundesverfassungsgericht hatte im März die bisherigen Regelungen zur Datenspeicherung gekippt....]]> http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/ausland/9359188.htm Madrid/Bilbao (dpa) - Die spanische Regierung ist auch nach der Verkündung einer «Waffenruhe» durch die ETA strikt gegen Verhandlungen mit der baskischen Terror-Organisation. Der Gewaltverzicht der ETA sei unzureichend, sagte der spanische Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba am Montag. «Die Bande muss ihre Strategie der Gewalt vollständig und ein für alle Mal aufgeben»,... Ausland Mon, 06 Sep 2010 15:21:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/ausland/9359188.htm Madrid/Bilbao (dpa) - Die spanische Regierung ist auch nach der Verkündung einer «Waffenruhe» durch die ETA strikt gegen Verhandlungen mit der baskischen Terror-Organisation. Der Gewaltverzicht der ETA sei unzureichend, sagte der spanische Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba am Montag. «Die Bande muss ihre Strategie der Gewalt vollständig und ein für alle Mal aufgeben»,...]]> http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9359472.htm Limburgerhof (dpa/lrs) - Der Chemiekonzern BASF hat auf Feldern in Schweden Pflanzen der noch nicht zugelassenen Genkartoffel Amadea entdeckt. Auf den Äckern wird eigentlich die von der EU-Kommission zugelassene BASF-Genkartoffel Amflora angebaut. Amadea soll eines Tages Nachfolgerin von Amflora werden. Wie es zu der Vermischung kommen konnte, ist nach Angaben des Unternehmens... Rheinland-Pfalz Mon, 06 Sep 2010 15:15:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/rheinland-pfalz/9359472.htm http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9359448.htm Düsseldorf (dpa) - Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen nach dem Koalitionskompromiss für längere Atomlaufzeiten mit einer Verfassungsklage gedroht. Das Land werde vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, «wenn die Bundesregierung mit ihren Atomplänen versucht, den Bundesrat zu umgehen». Das sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) am Montag in Düsseldorf. Die... Deutschland Mon, 06 Sep 2010 15:11:00 +0100 http://www.gelnhaeuser-tageblatt.de/nachrichten/politik/deutschland/9359448.htm